. .
Home Sitepmap
WEA.jpg
 

Errichtung von Windenergieanlagen

 

Planungshilfen > Erneuerbare Energien > Errichtung von Windenergieanlagen

Die Stromproduktion aus Windenergieanlagen zählt heute zu den wirtschaftlichsten Formen der Nutzung erneuerbarer Energiequellen. Die verstärkte Nutzung der Windenergie hat eine hohe Bedeutung um den Anteil erneuerbarer Energien und den Beitrag zu einer CO2-freien Stromerzeugung zu erhöhen. Auch wenn mit dem EEG 2014 Änderungen der Förderung von Windenergieanlagen verbunden sind, ist die Nachfrage nach Windenergieanlagen auf gemeindlichen Siedlungsflächen ungebremst. Auch das Ersetzen älterer Windenergieanlagen durch neue leistungsstarke Anlagen, dem Repowering, wird dabei eine Bedeutung zugemessen. Insgesamt wächst durch die Produktion regenerativer Energien auf dem Gemeindegebiet der lokale Beitrag zum Klimaschutz und zu einer von Importen unabhängigen, schadstofffreien und ressourcenschonenden Energieerzeugung.
 
Kommunale Handlungsmöglichkeiten
Gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB können Windkraftanlagen als privilegierte Vorhaben an bestimmten Stellen im Planungsraum konzentriert werden mit einer Ausschlusswirkung an anderer Stelle. Diese planerische Steuerung mit Ausschlusswirkung kann sowohl über einen Raumordnungsplan als auch über den Flächennutzungsplan erfolgen. Im Grundsatz muss aber in der Gemeinde für Windkraftanlagen substanziell Raum verbleiben.
 
Mit seinen Urteilen vom 13.12.2012 (Az. 4 CN 1.11 und 4 CN 2.11) hat das Bundesverwaltungsgericht die methodischen Anforderungen an die planerische Steuerung der Windenergienutzung im Außenbereich weiterentwickelt. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen (Beschluss vom 16.05.2013, 12 LA 49/12)1. Mit seinen Urteilen vom 13.12.2012 fordert das Bundesverwaltungsgericht für die planerische Steuerung der Windenergienutzung i. V. m der Festlegung einer Ausschlusswirkung gem. § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB die Ausarbeitung eines Plankonzepts nach Maßgabe dessen, was auf der Ebene der Flächennutzungsplanung angemessenerweise verlangt werden kann, in vier Arbeitsschritten.
 
In einem ersten Arbeitsschritt sind Flächen auszusondern, die aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen für eine Windenergienutzung nicht in Frage kommen (sog. harte Tabuzonen). Diese Flächen sind im weiteren Planungsverfahren von vornherein einer Windenergienutzung entzogen, ohne dass es einer näheren Untersuchung bedarf und ohne dass der Plangeber dazu planerischen Abwägungsspielraum hat.
 
In einem zweiten Arbeitsschritt kann der Planungsträger weitere Flächen ausschließen, die nach seinen planerischen Zielsetzungen für die Windenergienutzung von vornherein nicht zur Verfügung stehen sollen (sog. weiche Tabuzonen). Auf diesen Flächen wäre die Windenergienutzung aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen zwar generell möglich. Der Plangeber schließt diese Flächen aber nach eigener Abwägung durch selbst gesetzte, abstrakte, typisierte und für den gesamten Planungsraum einheitlich anzuwendende Kriterien für die Windenergienutzung aus. Eine Begründung zur Notwendigkeit und zur Bestimmbarkeit der ausgeschlossenen Flächen ist erforderlich. Die weichen Tabuzonen werden im weiteren Planungsverfahren ebenfalls nicht weiter einbezogen.
 
Nach Aussonderung der harten und weichen Tabuzonen verbleiben Potenzialflächen (Suchflächen), die für die Festlegung als Flächen für die Windenergienutzung im Planungsraum in Betracht kommen. Sie sollen in einem dritten Arbeitsschritt zu den auf ihnen konkurrierenden Nutzungen in Beziehung gesetzt werden. Die Belange, die gegen Windenergienutzung sprechen könnten, sind flächenbezogen mit dem Anliegen abzuwägen, der Windenergienutzung an geeigneten Standorten Raum zu geben, die in Umfang und Eignung ihrer Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB gerecht werden. Die Abwägungsentscheidung ist jeweils nachvollziehbar darzulegen. Hat ein Plangeber bei Arbeitsschritt 2 bewusst darauf verzichtet, ein bestimmtes Kriterium von vornherein pauschal für den Planungsraum als weiches Tabukriterium zu Grunde zu legen, vergrößert dies den Anteil der zunächst verbleibenden Potenzialflächen und den Abwägungsbedarf bei Arbeitsschritt 3.
 
In einem vierten Arbeitsschritt ist zu prüfen, ob die ausgewählten Flächen bzw. Sonderbauflächen ein hinreichendes Flächenpotenzial für die Windenergienutzung gewährleisten und ob der Windenergie substanziell Raum geschaffen wird. Diese Prüfung kann beispielsweise anhand der Bewertung des Größenverhältnisses zwischen der Gesamtfläche der vorgesehenen Vorranggebiete bzw. Sonderbauflächen Windenergienutzung und der Gesamtfläche der Potenzialflächen, welche sich nach Abzug der harten Tabuzonen ergibt, erfolgen. 
 
Berücksichtigung der technischen Anforderungen:
Um eine möglichst effiziente Nutzung der Windenergie und eine höchstmögliche Akzeptanz zu erreichen, sollten bei der Flächenausweisung im ersten und zweiten Arbeitsschritt insbesondere auch folgende Aspekte berücksichtigt werden:
  • Festlegung von Mindestabständen anhand der immissionsschutzrechtlichen Vorschriften und der Erfordernisse aus einer standortbezogenen Betrachtung.
  • Festlegung von Flächengröße und -zuschnitt, um eine günstige Aufstellung mehrerer moderner Windenergieanlagen zu ermöglichen.
  • Wenn standortbezogen keine besonderen Gründe entgegenstehen, sollten sich Bauhöhenbeschränkungen an den technischen Standard anpassen, um die optimierte Nutzung des Standorts durch Einsatz moderner Windenergieanlagen zu ermöglichen.
  • Zur Minderung der Auswirkungen einer erforderlichen Kennzeichnung der Windenergieanlagen eignet sich der Einsatz einer Sichtweitenmessung, um die Lichtstärke der Befeuerung bei guter Sicht bis auf zehn Prozent zu reduzieren.
Darüber hinaus sollte eine Abschirmung der Befeuerung nach unten vorgesehen werden, dies kann z.B. im Genehmigungsbescheid festgelegt werden. 
 
Berücksichtigung der Umweltschutzgüter:
Bei der Aufstellung und Änderung der Bauleitpläne für Windenergieanlagen ist grundsätzlich eine Umweltprüfung durchzuführen. Die Ergebnisse sind für die Bestimmung der Standorte für Windenergieanlagen essenziell. Hierbei sind die Auswirkungen auf die Umweltschutzgüter von hoher Bedeutung. Beim Repowering-Verfahren bietet die Neuordnung der Standorte die Chance, Auswirkungen der Windenergienutzung auf die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts zu verringern. Bei der Bewältigung von Umweltfolgen können z.B. durch Konzentration von Anlagen Handlungsspielräume für nachhaltig umwelt- und naturverträgliche Repowering-Projekte genutzt werden.
 
Sicherung der Akzeptanz in der Bevölkerung:
Die Neuansiedlung und das Repowering von Windkraftanlagen führen in der Bevölkerung immer wieder zu lokalen Akzeptanzproblemen. Um die Akzeptanz zu fördern, kann es sinnvoll sein, ergänzend zu der gesetzlich vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 BauGB, die örtliche Bevölkerung bereits im frühen Stadium der Vorbereitung der Standortentwicklung einzubeziehen.Für das Verfahren bieten sich zusätzlich an:
  • Frühzeitige Beteiligung noch vor den förmlichen Beteiligungsverfahren
  • Angebote zur Ertragsbeteiligung
  • kontinuierliche Begleitung des Planungsprozesses ggf. mit Mediationsverfahren (§ 4 b BauGB), um einen Interessenausgleich herzustellen.
 
Zusätzlich zur frühzeitigen Information und Beteiligung kommt es auf den optimalen Einsatz der verfügbaren Technik zur Minimierung von umweltrelevanten Emissionen (Schall, Schattenwurf, Lichtemissionen, Reflexionen) an, da nur über die nachgewiesene Bewältigung umweltbelastender Wirkungen der Windenergieanlagen eine Akzeptanz und eine endgültige Planungssicherheit erreicht werden kann.
 

KONTAKT ZUR NIKiS

Sie haben Fragen, Anregungen oder aktuelle Hinweise?
Dann kontakten Sie uns!

plan zwei
Postkamp 14a
30159 Hannover
Tel: 0511 - 27 94 95 - 3
Fax: 0511 - 27 94 95 - 59
kontakt@plan-zwei.com
 
Home
Sitemap
Hilfe
Seite empfehlen
Seite drucken